Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Nutzungsbedingungen von webwirbel.de GmbH für CuPlan

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Vertragsgegenstand
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Nutzungsrechte
8. Verfügbarkeit der Software
9. Verpflichtung des Kunden
10. Haftung
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
12. Datenschutz und Vertraulichkeit
13. Änderung dieser AGB
14. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen webwirbel.de GmbH, Geschäftsführerin: Elke Petersen-Rusch, Kloster 10, 24613 Aukrug (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 04873 – 20 39 924 sowie per E-Mail unter service@cuplan.de.

1.3. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Unternehmen mit dem Verkäufer. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4. Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden vom Verkäufer nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.

2. Angebote und Vertragsgegenstand
Die Darstellung der Produkte auf unserer Website oder Printmedien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

CuPlan® ist eine Software für das Erstellen und Verwalten von Lehrplänen und zum Verwalten von Unterrichtsmedien.

Vertragsgegenstand ist:

• die Überlassung des Softwareprogramms CuPlan® zur Nutzung über das Internet. Der jeweilige Funktionsumfang kann auf der Website cuplan.de eingesehen werden.
• die Speicherung von Daten und Dateien des Kunden auf Servern des Rechenzentrums. Webwirbel.de setzt zu diesem Zwecke ein Drittunternehmen als Rechenzentrum ein, in dem die Daten des Kunden gespeichert und verarbeitet, sowie regelmäßige Datensicherungen angefertigt werden.
• Der Anbieter stellt dem Kunden die Software am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden vom Anbieter bereitgestellt. Der Anbieter schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.

 

Verfügbarkeit der Software

• webwirbel.de entwickelt die Software in Bezug auf Qualität, Leistungsoptimierung und Erweiterung des Funktionsumfangs weiter. Updates werden im Hintergrund eingepflegt. Webwirbel.de versucht, soweit möglich, Wartungsarbeiten zu Zeiten geringer Nutzung vorzunehmen und bei längeren Beeinträchtigungen den Kunden rechtzeitig zu benachrichtigen.
• webwirbel.de ist bemüht, Ihnen jederzeit den Zugang zu unseren Webanwendungen zu ermöglichen, können eine jederzeitige Erreichbarkeit aber nicht garantieren. Der Zugriff kann z.B. aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungsbeseitigung durch Gründe, die nicht durch webwirbel.de zu vertreten sind und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt zeitweise beschränkt sein.

 

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Mit der Registrierung mit den erforderlichen persönlichen Daten (Vorname, Name, Mail und Kennwort) auf der Registrierungsseite von CuPlan für einen kostenlosen Probe-Account stellt der Kunde einen verbindlichen Antrag zur Nutzung von CuPlan. Dabei akzeptiert der Kunde die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Webwirbel.de ist nicht zur Annahme des Antrags verpflichtet.

3.2. Die für das Double-Opt-In-Verfahren versendete Mail an den Kunden bestätigt lediglich den Eingang des Nutzungsantrags und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Kunde erhält eine gesonderte Email mit einer Bestätigung: Erst damit wird die Annahme des Antrags bestätigt und nochmals aufgeführt.

3.3. Sollte der Kunde bis zum Ablauf der Testphase keine kostenpflichtige Anmeldung vorgenommen haben, bleibt der Account bis zu zwei Monaten maximal bestehen. Der Kunde hat allerdings dann keinen Zugriff mehr darauf. Sollte der Kunde kündigen, werden die Daten direkt gelöscht. Ansonsten hat der Kunde in diesem Zeitraum die Möglichkeit die kostenpflichtige Anmeldung vorzunehmen.

3.4. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig abonnieren“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.5. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.7. Wenn der Einzug des fälligen Abonnementbetrages trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht möglich ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass der Zugang zum CuPlan-Kundenbereich gesperrt und die Daten nach zwei Monaten komplett gelöscht werden.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

4.3. Die Einberechnung von Versandkosten entfallen, da CuPlan als digitale Ware bereitgestellt wird.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Auf Antrag des Kunden kann die Nutzung von CuPlan auch nach dem Ablauf der Testzeit gestattet werden, wenn gleichzeitig ein Abonnement beantragt wurde und die Voraussetzungen zur Teilnahme am Lastschriftverfahren gemäß Punkt 6 vorliegen.

5.1. Abonnements beginnen mit der Annahme des Kaufantrags.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Voraussetzung für das Abonnement ist die Teilnahme am Lastschriftverfahren. Für die Erteilung des Mandates ist das Online-Bestellformular zu verwenden. Bei Abschluss eines Abonnementvertrages erhält der Kunde im Rahmen des SEPA-Basislastschriftverfahrens spätestens 5 Bankarbeitstage vor der ersten Abbuchung eine Information über Abbuchungszeitpunkt und Höhe des Lastschrifteinzuges.

6.2. Die Abbuchung erfolgt entsprechend den im Abonnementvertrag festgelegten Regelungen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

7. Nutzungsrechte
7.1. webwirbel.de räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht von CuPlan ein.

7.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu unterlizensieren, zu vermieten oder Dritten zur Verfügung zu stellen, unerheblich ob entgeltlich oder unentgeltlich.

7. 3. webwirbel.de ist berechtigt bei Zahlungsausfällen von mehr als 2 Monaten die Nutzung des Kundenaccounts zu sperren.

8. Verfügbarkeit der Software
8.1. webwirbel.de entwickelt die Software in Bezug auf Qualität, Leistungsoptimierung und Erweiterung des Funktionsumfangs weiter. Updates werden im Hintergrund eingepflegt. Webwirbel.de versucht, soweit möglich, Wartungsarbeiten zu Zeiten geringer Nutzung vorzunehmen und bei längeren Beeinträchtigungen den Kunden rechtzeitig zu benachrichtigen.

8.2. Webwirbel.de schuldet eine Verfügbarkeit der Software von 98% im Jahresmittel. Hiervon genommen sind diejenigen Zeiträume, die webwirbel.de als Wartungszeiten zur Optimierung und Leistungssteigerung kennzeichnet sowie Zeitverlust bei der Störungsbeseitigung durch Gründe, die nicht durch webwirbel.de zu vertreten sind und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt.

8.3. Bis zur Löschung des Kundenaccounts räumt der Kunde dem Anbieter ein beschränktes Nutzungsrecht ein, um der Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen nachkommen zu können. Insbesondere ist webwirbel.de berechtigt Datensicherungen anzulegen und ein Ausfallsystem vorzuhalten. Des Weiteren darf webwirbel.de Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

9 Pflichten des Kunden
9.1. Der Anbieter speichert als technischer Dienstleister Inhalte und Daten für den Kunden, die dieser bei der Nutzung der Software eingibt und speichert und zum Abruf bereitstellt. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine strafbaren oder sonst absolut oder im Verhältnis zu einzelnen Dritten rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme im Zusammenhang mit der Software zu nutzen. Der Kunde bleibt im Hinblick auf personenbezogene Daten verantwortliche Stelle und hat daher stets zu prüfen, ob die Verarbeitung solcher Daten über die Nutzung der Software von entsprechenden Erlaubnistatbeständen getragen ist.

9.2. Der Kunde ist für sämtliche von verwendeten Inhalte und verarbeiteten Daten sowie die hierfür etwa erforderlichen Rechtspositionen allein verantwortlich. Der Anbieter nimmt von Inhalten des Kunden keine Kenntnis und prüft die vom Kunden mit der Software genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.

9.3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass keine Unbefugten die Software nutzen können. Insbesondere die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben werden. Bei Verdacht auf unbefugte Kenntnis der Zugangsdaten durch Dritte, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern.

9.4. Der Kunde verpflichtet sich, stets korrekte Kontaktdaten zu hinterlegen: insbesondere eine aktuelle Mailadresse. Der Kunde erlaubt die Kommunikation per Email für vertragswesentliche Mitteilungen, Neuerungen, Änderungen der AGB und Hinweise auf z. B. Wartungsarbeiten oder Serverstatusmeldungen.

9.5. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, den Anbieter von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen, falls der Anbieter von Dritten, auch von Mitarbeitern des Kunden persönlich, infolge von behaupteten Handlungen oder Unterlassungen des Kunden in Anspruch genommen wird. Der Anbieter wird den Kunden über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der Kunde dem Anbieter unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.

9.6. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er insbesondere bei Kündigung des Vertragsverhältnisses seine Daten und Medien lokal abspeichert bzw. archiviert. Webwirbel.de haftet insbesondere nicht für den Verlust von Daten, wenn der Kunde es versäumt hat, diese lokal zu speichern.

9.7. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

10 Haftung
10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

10.2. webwirbel.de haftet dem Kunden, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10.3. Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Daten­verlust, soweit diese daraus entstehen, dass die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird.

10.4. webwirbel.de haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von webwirbel.de liegen.

10.5. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von webwirbel.de. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von webwirbel.de sowie Dritten, die durch webwirbel.de eingeschaltet wurden.

11 Widerspruchsrecht, Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1 Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnisdavon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

11.2 Die Vertragslaufzeit wird bei Buchung des Abonnements festgelegt. Sofern nicht fristgemäß gekündigt wird (seitens des Anbieters oder des Kunden), verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um die gleiche Dauer.

11.2. Das Vertragsverhältnis kann vom Kunden oder von webwirbel.de ohne Angaben von Gründen jederzeit vor Ablauf des Abrechnungsintervalls gekündigt werden. Kündigungen bedürfen der Schriftform oder der Textform (z B. per E-Mail).

11.3. Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

• bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden
• bei durch den Kunden zu vertretender Rücklastschrift
• bei Widerruf des SEPA-Basislastschriftmandates bzw. bei nicht rechtzeitiger Bekanntgabe einer gültigen Bankverbindung.
• bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
• bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.
• Bei Zahlungsverzug von zwei aufeinanderfolgenden Monaten

11.4. Nach Kündigung des Vertrages werden die Daten des Kundenkontos zwei Monate nach Beendigung der Vertragslaufzeit unwiderruflich und unwiederherstellbar gelöscht. Ausgenommen davon sind Daten mit gesetzlicher Aufbewahrungsfrist.

11.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von webwirbel.de ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

12 Datenschutz und Vertraulichkeit

12.1. webwirbel.de beachtet die gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Kundendaten werden ausschließlich zu Erfüllung des Vertrages erhoben und verarbeitet. In diesem Rahmen dürfen sie an von webwirbel.de beauftragte Drittunternehmen weitergegeben werden. Entsprechende AV-Verträge sind dazu abgeschlossen worden. Eine anderweitige Weitergabe der persönlichen Daten erfolgt nicht.

12.2. webwirbel.de bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

12.3. Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

13. Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse, technische Änderungen, Regelungslücken in den AGB oder andere gleichwertige Gründe sein. Wir informieren Sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

14. Schlussbestimmungen
14.1.Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von webwirbel.de GmbH in Aukrug.

14.2. Vertragssprache ist deutsch.

14.3. Je nachdem welche Leistung webwirbel.de erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten Pflegevertrag oder auch eine Lizenzvereinbarungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen Vereinbarungen diesen AGB vor.

14.4. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB finden Sie am Ende des Dokuments.

14.5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

1. 1. Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder
   2. Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

14.6. Für den Fall, dass Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben unberührt bleiben.

14.7. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14.8. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Stand und Version der AGB CuPlan: 10.02.2021